Patentes Web!
Auf diesen Seiten finden Sie eine kleine Übersicht einiger, beim Europäischen Patentamt eingereichter Softwarepatente, von denen in Zukunft bereits einfach gestaltete Webseiten betroffen sein könnten. Zur Verdeutlichung haben wir die Webpräsenz unserer 99 Vertreter im Europäischen Parlament auf diese Patente hin untersucht.
Warum gerade die Webauftritte der deutschen MdEPs? Nun, diese haben es noch in der Hand, gemeinsam mit ihren europäischen Kollegen die umstrittene Ratsversion der Richtlinie zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen zu kippen oder entscheidende Änderungen vorzunehmen. Ein Anfang war mit der Version des Europäischen Parlaments von September 2003 eigentlich schon gemacht. Bis dann die sehr umstrittene Ratsversion nach vier vergeblichen Anläufen am 7. März in einer beispielhaften Ratssitzung von den Ministern der 25 EU-Mitgliedsländer "abgenickt" wurde.
Damit diese Untersuchung nicht in Arbeit ausartet, haben wir uns auf zwölf (eigentlich zehn + die Pdf-US-Patentsammlung + Flash) von geschätzten 30.000 Softwarepatenten beschränkt, welche bereits beim Europäischen Patentamt eingereicht wurden. Sieben dieser zehn Patente sind vom EPA erteilt, eins wartet noch auf Erteilung oder Ablehnung, zwei sind abgelehnt. So es unsere knapp bemessene Zeit erlaubt, werden wir noch weitere Patente nachreichen.
Sollte die Ratsversion auch vom Europaparlament unverändert angenommen werden, ist es möglich und durchaus wahrscheinlich, daß einige der hier aufgelisteten Webseiten zukünftig geltendes Patentrecht verletzen werden. Die in den Impressi der Webseiten aufgeführten Webmaster dürfen diese Auflistungen gerne als Anregung für eine eventuell notwendige Umgestaltung der Webauftritte ihrer Parlamentarier verwenden ;-).
Viel Spass beim Stöbern!
PS. Es ist übrigens ebenso wahrscheinlich, daß auch diese, eigentlich sehr simpel gestaltete Webseite in Zukunft gegen erteilte Softwarepatente verstoßen wird.
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